11.07.2014

Besuch im Nkandlagate

Jacob Zumas Bilanz als Präsident fällt durchweg schlecht aus. Dennoch werden ihn die Südafrikaner wohl im Amt bestätigen. Warum nur? Eine Spurensuche.

Zum Wasserholen muss sie noch immer einige Hundert Meter gehen, aber immerhin ist der Strom inzwischen angeschlossen. Immerhin. S'thandiwe Hlongwane, 31, steht vor ihrem Steinhaus, das unerwartet zum Wahlkampfthema vor dem Urnengang am heutigen Mittwoch geworden ist.

Ein unscheinbares Gebäude von nicht einmal 60 Quadratmetern. Hlongwane ist die Nachbarin des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma in Nkandla, einem ländlichen Bezirk drei Stunden Autofahrt nordöstlich von Durban gelegen.

Der Ort ist längst zum Synonym für das erstaunliche Regierungsverständnis des Politikers geworden. Zumas Anwesen in Nkandla wurde für 246 Millionen Rand (heutiger Wechselwert 16,87 Millionen Euro) Steuergelder ausgebaut. Es handele sich um Sicherheitsmaßnahmen, teilte das Präsidialamt mit.

Doch der Ausbau der Privathäuser seiner Vorgänger Thabo Mbeki und Nelson Mandela hatte nur einen Bruchteil gekostet. Und angesichts von Investitionen in ein Schwimmbecken zum angeblichen Brandschutz, ein Amphitheater und einen Hubschrauberlandeplatz spricht man in Südafrika in Anspielung auf die Watergate-Affäre längst von "Nkandlagate".

Gleich vor den mächtigen Mauern des ausladenden Grundstücks lebt Hlongwane. Anfang des Jahres nutzte der beim regierenden Afrikanischen Nationalkongress (ANC) in Ungnade gefallene Populist Julius Malema den Kontrast ihrer Lehmhütte im Vergleich zum Grundstück des Präsidenten für eine Kampagne.

Binnen zwei Wochen bauten er und Aktivisten seiner neu formierten Partei Economic Freedom Fighters (EFF) ein Steinhaus für die Mutter von zwei Kindern. Mehr schlecht als recht, in die Wand haben sich inzwischen schon die ersten Risse gefressen.

Die Presse war geladen, 40 Polizisten verhinderten Zusammenstöße zwischen EFF- und ANC-Mitgliedern. Solche Zusammentreffen gelten immer als kritisch. Im Jahr 2012 hatte die Polizei eine Demonstration der größten Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) vor Zumas Anwesen gestoppt, um eine Eskalation mit ANC-Unterstützern zu vermeiden.

Konsequenzen für den Präsidenten dürfte es bei der Wahl kaum geben. Es gilt als sicher, dass seine Partei die absolute Mehrheit verteidigen wird. Laut einer Umfrage der Zeitung "Sunday Times" wird der ANC knapp 64 Prozent der Stimmen erhalten, die DA 23,7 Prozent (was ein deutliches Plus von sieben Prozentpunkten bedeuten würde) und Julius Malemas EFF knapp fünf Prozent.

Sollte Zuma in seiner zweiten Amtszeit von den 65,9 Prozent im Jahr 2009 freilich doch unter die 60-Prozent-Marke fallen, dürfte die Partei endgültig realisieren, dass neben der miserablen Regierungsbilanz auch die zahlreichen Skandale des Präsidenten zur Bürde geworden sind. Schon bei der zentralen Trauerfeier für Nelson Mandela im Dezember hatte es Pfiffe gegen Zuma gegeben.

Der Politiker selbst wählte am Montag im Wahlkampfendspurt eine erstaunlich persönliche Erklärung für den kostspieligen Ausbau. Zunächst einmal erklärte er, er erwarte einen "überwältigenden" Sieg seines ANC. Dann sprach er erstmals öffentlich über die Vergewaltigung einer seiner vier Ehefrauen im Jahr 1999 durch zwei Einbrecher, die zwei Jahre später zu lebenslanger Haft verurteilt wurden.

"Wer sagt, dass ich keine Sicherheit brauche, der ignoriert, dass wir es nicht mit einer normalen Situation zu tun haben", betonte der 72-Jährige, "Kriminelle sind bei mir eingebrochen und haben meine Frau vergewaltigt." Er selbst sei damals verreist gewesen.

Analysten wie der renommierte Jurist Shadrack Gutto werteten die Aussage als "verzweifelten Versuch" abzulenken. Der Missbrauch öffentlicher Gelder ist belegt, wenn auch Zumas Beteiligung unklar ist – eine entsprechende Untersuchung wurde bis nach den Wahlen verzögert.Doch unter seiner Präsidentschaft hat der ANC seinen Abwärtstrend fortgesetzt. Einzig in der Gesundheitspolitik gibt es nennenswerte Erfolge. Die Bereitstellung von antiretroviralen Medikamenten für HIV-Infizierte wurde deutlich ausgeweitet, ebenso wie die von Sozialhilfezahlung. Dringend benötigte Unterstützung für Existenzgründer gibt es dagegen kaum.

Zu den größten Skandalen zählte neben "Nkandlagate" die Erlaubnis für die Zuma-nahe Gupta-Familie, die Militärbasis Waterkloof für eine private Landung mit ihrem Privatjet zu benutzen. Weltweite Schlagzeilen machte der Polizeieinsatz im Bergarbeiterort Marikana, bei dem vor knapp zwei Jahren 34 streikende Minenarbeiter erschossen wurden. Zuma bildete zudem mehrfach sein auf über 30 Ministerien aufgeblähtes Kabinett um, teilweise wegen Korruptionsvorwürfen.

Die Zahl größerer Proteste wegen ausbleibender Regierungsleistungen stieg von rund 30 im Jahr 2009 auf über 170 im vergangenen Jahr. Besonders die Erstwähler scheinen diese Form der Demokratiebeteiligung den Wahlen vorzuziehen. Nur ein Drittel von ihnen hat sich für die Wahl registrieren lassen, ein deutliches Zeichen für die Politikverdrossenheit in der jungen südafrikanischen Demokratie. Nahezu jeder zweite Bürger im erwerbsfähigen Alter hat keinen Arbeitsplatz.

Doch wer sich im Ort umhört, der muss lange nach kritischen Tönen suchen. Selbst Hlongwane findet nicht ganz die Worte, die Malema für sie vorgesehen hat. "Zuma ist ein bescheidener Mann", beschreibt sie ihren Eindruck, als sie ihn im Januar besuchen durfte, "er lässt sich nicht anmerken, dass er Präsident ist." Sie könne sich nicht mit dem Präsidenten vergleichen, sagt sie, es stehe ihr nicht zu, über die Angemessenheit seines Anwesens zu urteilen.

Sie überlegt sich ihre Worte vorsichtig, was auch damit zu tun haben könnte, dass ihre Familie gar nicht so verarmt ist. Sie ist seit letztem Jahr verheiratet, ihr Mann, ein Beamter, verdient umgerechnet rund 1600 Euro. Sie dürfe mit ihm noch nicht zusammenleben, weil die traditionelle Zeremonie noch nicht vollzogen sei, versucht sich die arbeitslose Schulabbrecherin Hlongwane zu rechtfertigen. Für Malema aber ist die Blamage perfekt.Auch Phumelele Mambokazi, 45, und Thembi Gasa, 36, können die Aufregung nicht verstehen. Die Frauen stehen neben dem Anwesen von Zuma, gleich neben dem Sportplatz, den die Provinz für umgerechnet knapp 250.000 Euro errichtet hat.

Zuma sei großzügig, sagt Mambokazi, und betont, sie sage das nicht, weil sie eine entfernte Verwandte sei – wie viele hier. Der Präsident habe ein offenes Ohr, in einem Zentrum des Anwesens könne man zudem Unterstützung durch den Jacob-Zuma-Trust beantragen: "Ich habe zwei Kinder, die so auf die Universität gehen können."

Aber was ist mit den 21 Häusern, die allein für Bedienstete und Sicherheitspersonal gebaut wurden? Das sei doch gut so, betont Mambokazi. Vor einigen Tagen habe es wieder Streit zwischen den Dörfern Shangeip und Nxamalala gegeben, die in der Nähe liegen. "Da gab es schon Tote", fährt die Frau fort. Man habe das Sicherheitspersonal von Zuma zu Hilfe gerufen. Warum nicht die Polizei? "Die kommt doch nur, wenn es Tote wegzutragen gibt." In seinem Heimatdorf hat sich Zuma ein kleines Königreich geschaffen, in dem das Personal Staatsaufgaben übernimmt.

Selbst Bongumenli Ndima verliert nur wenige kritische Worte. Er trägt ein T-Shirt des großen ANC-Rivalen in der Gegend, der Inkatha Freedom Party (IFP). Ob ihm nicht die Wut komme, angesichts von 36 Prozent Arbeitslosigkeit, steigender sozialer Ungleichheit und Nkandlagate? Man könne nicht sagen, dass das Geld veruntreut worden sei, wägt Ndima ab, "aber er hätte weise genug sein sollen, damit die Stadt voranzubringen".

Es sei erschreckend, dass sich in Nkandla selbst nichts getan habe während Zumas Präsidentschaft. Dann aber findet der Manager einer Zulu-Tanzgruppe schnell wieder versöhnliche Sätze. "Zuma kennt seine Tradition", sagt er angesichts von vier Ehefrauen des Präsidenten: "Er ist ein richtiger Mann."

 

Erschienen in DIE WELT, 7.5.2014