08.04.2015

Der geläuterte Ex-Diktator

Ex-Militärherrscher Muhammadu Buhari gelingt der erste demokratische Machtwechsel in der Geschichte Nigerias

Ein Mitarbeiter des Interfaith Mediation Centres in Kaduna, Nigeria: Hier arbeiten Christen und Muslime gemeinsam gegen die Gewalt

Um 17.15 Uhr klingelte am Dienstag das Telefon. Muhammadu Buhari wusste zu diesem Zeitpunkt, dass er die Präsidentschaftswahlen in Nigeria gewonnen hatte. Der Spitzenkandidat der Opposition lag kurz vor dem Ende der Auszählung uneinholbar vor Amtsinhaber Goodluck Jonathan. Doch in Afrikas einwohnerstärkstem Land gehört es zum politischen Standardhandwerk, Wahlergebnisse nicht anzuerkennen. So war der 72-Jährige bei seinen Wahlniederlagen in den Jahren 2003, 2007 und 2011 ja selbst vorgegangen. Beim letzten Mal hatte es bei Protesten seiner Anhänger 800 Tote gegeben.

 

Doch am Apparat war Jonathan persönlich. Er gratuliere zum Sieg, sagte der um mehr als zwei Millionen Stimmen unterlegene Politiker noch vor Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses durch die Wahlkommission, er akzeptiere seine Niederlage. Es war ein gleichermaßen unerwarteter wie historischer Moment – und das über die Landesgrenzen hinaus.

 

Eine Abwahl einer Regierung hatte es in Nigeria noch nie und in ganz Subsahara-Afrika nur rund ein Dutzend Mal gegeben. Jonathans Geste, die hoffentlich tödliche Ausschreitungen zu verhindern vermag, hätten nur ausgeprägte Optimisten für möglich gehalten. In Afrika liegt für viele Regierungen eine Abwahl außerhalb der Vorstellungskraft. Dieser Anruf dürfte bei so manchem Scheindemokraten in anderen Ländern die Phantasie anregen.

 

Lupenreiner Demokrat oder Diktator?

 

Auf Buhari wird nach seiner Vereidigung am 29. Mai also die Verantwortung ruhen, eine über die Grenzen hinausgehende Aufbruchsstimmung zu nutzen. Am Dienstagabend begann er diese ungewohnte Rolle mit einem Appell an die Anhänger seines Parteibündnisses "All Progressives Congress" (APC). Wer sich über seinen Sieg freue, werde sich nicht an Provokationen oder der Zerstörung von Besitztümern beteiligen, sagte der neu gewählte Präsident. "Wer auch immer so handelt, hat mit mir nichts zu tun."

 

Mit wem aber hat es die Nation zu tun? Einem lupenreinen Demokraten mit eiserner Hand oder etwa doch mit einem Diktator im demokratischen Gewand? Im Jahr 1984 hatte sich der bereits zuvor an zwei Regierungsstürzen beteiligte General schon einmal für 20 Monate an die Macht geputscht und damals öffentlich den "Krieg gegen die Disziplinlosigkeit" erklärt – mit Methoden, die manchmal skurril waren, oft aber auch gegen Menschenrechte verstießen.

 

Ältere Nigerianer erinnern sich an Beamte, die zu spät zur Arbeit erschienen und zur Strafe öffentlich Hock-Streck-Sprünge vorführen mussten. 500 Politiker, Regierungsmitarbeiter und Geschäftsleute wurden wegen Korruption inhaftiert – Drogenhändler dagegen hingerichtet. Am helllichten Tage versuchte sein Geheimdienst sogar im fernen London einen ehemaligen nigerianischen Minister in ein Auto zu zerren, der vor Buharis Antikorruptionskampagne geflüchtet war. Die Entführung scheiterte, aber die Beziehungen zwischen England und Nigeria waren wegen des Vorfalls über Jahre hinweg gestört.

 

Auch Journalisten landeten im Gefängnis, öffentliche Kundgebungen wurden verboten und Frauen für einen "Verfall der Sitten" verantwortlich gemacht. An Bushaltestellen überwachten Soldaten, dass die Menschen in geordneten Schlangen warteten. Nur nachhaltige Erfolge bei der Armutsbekämpfung und dem Aufbau der Infrastruktur konnte er nicht vorweisen.

 

"Buhari for Change"

 

Seine Herrschaft endete schließlich wie sie begonnen hatte – durch das Militär. Buhari hatte bei seinen Anti-Korruptions-Bemühungen auch gegen hochrangige Generäle gerichtet und war zudem wegen seiner chaotischen Finanzpolitik und der daraus resultierenden Inflation unter Druck geraten. Der gestürzte Machthaber verbrachte drei Jahre im Gefängnis.

 

Alles Vergangenheit, sagt der neue Präsident, inzwischen stellt er sich als "konvertierter Demokrat" vor. Sein Wahlkampfmotto lautete diesmal, dem vierten und wohl letzten Anlauf auf das höchste Amt der Nation, "Buhari for Change", zu deutsch Buhari für Veränderung. Zu den Planern dieses Konzepts gehörte der ehemalige Barack-Obama-Wahlkampfmanager David Axelrod, den Buhari offenbar mit der Hilfe eines einflussreichen Finanziers gewinnen konnte.

 

Unter dem Dach der APC waren zahlreiche Oppositionsparteien vereint. Axelrod aber setzte voll auf Personalisierung. Es gelang ihm, ein kraftvolles Image des 72 Jahre alten Buhari aufzubauen. Nigeria traute ihm schließlich eher als dem bisweilen lethargisch wirkenden Goodluck Jonathan, 57, Erfolge im Kampf gegen die Terrororganisation Boko Haram zu. Er lehnte anders als der militärtaktisch ungeschickt agierende Jonathan jegliche Verhandlungen ab und versprach einen raschen Sieg unter seiner Führung.

 

Offenbar nahm ihn Boko Haram dabei zunehmend als Bedrohung wahr. Im Juli 2014 entkam er einem Bombenanschlag. Buhari überlebte unverletzt. Allerdings wurde das Auto, in dem er saß, beschädigt. Bilder, auf denen der Politiker später ruhig aussteigt und das Fahrzeug begutachtet, wurden zum Symbol für seinen Mut im Kampf gegen die Gotteskrieger.

 

Er gilt als bescheiden und kompromisslos

 

Als mindestens ebenso wichtig aber erwies sich seine Reputation als einer der wenigen Unbestechlichen in Nigerias politischer Elite. Jonathan war spätestens im vergangenen Jahr in die Kritik geraten, als er den Direktor der Nigerianischen Zentralbank feuerte. Dieser hatte kritisiert, dass über zehn Milliarden Dollar aus den staatlichen Erdöleinnahmen versickert seien.

 

Buharis Lebensstil gilt für einen Spitzenpolitiker als ungewöhnlich bescheiden. "Ich bin kein reicher Mann", rief er bei Wahlkampfveranstaltungen und erntete tosenden Applaus. Und tatsächlich gelang es Jonathans Wahlkämpfern nicht, in der Vita des Herausforderers Hinweise auf Korruption zu entdecken.

 

Von seinen Kritikern wird Buhari als völlig kompromisslos und unflexibel bezeichnet. In der Real-Politik könnte das zum Problem werden, das Volk aber nimmt in der Krise genau diese Charakterzüge als Stärke wahr. Im von Boko Haram tyrannisierten Norden war Buhari auch deshalb schon immer populär.

 

Im Süden allerdings mussten seine Wahlkämpfer hart gegen die Wahrnehmung kämpfen, der Muslim unterstütze eine Ausweitung der Scharia, die in Teilbereichen in einigen nördlichen Bundesstaaten gilt. "Das habe ich selbst dann nicht gemacht, als ich an der Macht war", sagte Buhari vor den Wahlen, "sie werfen mir fälschlicherweise religiösen Fundamentalismus vor, weil sie nichts gegen unsere Argumente in der Hand haben."

 

Auf Buhari lastet nun enormer Erwartungsdruck

 

Mit dem Christen Yemi Osinbajo, einem Rechtsprofessor, hat er taktisch geschickt einen prominenten Kandidaten für den Posten des Vize-Präsidenten gefunden. Zu seinen zukünftigen Ministern zählen aufstrebende Politiker wie Babatunde Fashola, der als Gouverneur der Provinz Lagos State für den Aufschwung der Wirtschaftsmetropole um die Millionenstadt mitverantwortlich ist. Buhari ist sich bewusst, dass Wirtschaftspolitik zu Recht als seine Schwäche gilt, die er delegieren muss.

 

Auf Buhari lastet enormer Erwartungsdruck. Seine Nation erwartet schnelle Erfolge in schwierigen Zeiten. Der niedrige Ölpreis hat die Staatseinnahmen des größten afrikanischen Erdölförderers erheblich reduziert. Der Naira, Nigerias Währung, hat seit Jahresbeginn 20 Prozent an Wert verloren und noch immer leben über 50 Prozent der rasant wachsenden Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Auch die Diversifizierung der Wirtschaft ist zeitaufwändig.

 

Dieser Prozess war von dem scheidenden Präsidenten Jonathan immerhin zaghaft begonnen worden, zuletzt hatte der Spitzenkandidat der "People's Democratic Party" auch Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus verzeichnet. Jonathan hat die Niederlage offenbar gegen erheblichen Druck aus seiner Partei durchgesetzt. Noch am Montag hatten die USA und England gewarnt, es gebe Hinweise, dass der Auszählungsprozess "politisch beeinflusst" werden könne. Letztlich bezeichneten die internationalen Wahlbeobachter die Wahlen jedoch als "weitgehend fair".

 

Sollte auch der bevorstehende Machtwechsel weitgehend friedlich vonstatten gehen, wäre Jonathans Anteil daran nicht hoch genug zu bewerten. Seine wichtigste Amtshandlung könnte ein Anruf an einem Dienstagnachmittag gewesen sein.