08.12.2011

Heiße Luft

Das Besteck bei der Klimakonferenz in Durban ist biologisch abbaubar. Nur die Schritte, den Temperaturanstieg zu begrenzen, wird die Weltgemeinschaft wohl erneut nicht schaffen

Heffa Schücking klopft an das Organisationsbüro der UN-Klimakonferenz von Durban. Ihre Umweltschutzorganisation „urgewald“ aus Nordrhein-Westfalen wird am nächsten Tag eine Studie vorstellen, in der Bank-Portfolios auf die Finanzierung von Kohlekraftwerken untersucht wurden. Eine aufwändige Recherche, schließlich gehen Finanzhäuser wie die Deutsche Bank, die in dieser Rangliste weltweit Rang sechs belegt, mit solchen Zahlen nicht gerade hausieren.

Auf dem Tagesprogramm aber, dem Wegweiser für 13.000 Delegierte und 1300 Journalisten, ist die Veranstaltung nicht zu finden. So geht es vielen Umweltschutzorganisationen. „Wir wollen Papier sparen“, erklären die UN-Mitarbeiter der verdutzten Umweltschützerin. Die Veranstaltung sei aber auf den zahlreichen Flachbildschirmen des Kongresszentrums zu finden. Schücking weist noch süffisant darauf hin, dass trotz dieser Bedenken offenbar genug Papier vorhanden sei, um auf PR-Veranstaltungen der Delegation aus China hinzuweisen – dem wenig kompromissbereiten größten Produzenten des klimaschädlichen Kohlendioxids. Dann bereitet sie sich auf die Pressekonferenz vor, zu der schließlich doch mehr als 100 Gäste kommen.

Eine Klimakonferenz, das steht auch vor der heutigen Abschlusserklärung in Durban fest, ist vor allem ein Kampf zwischen Industrie- und Umweltlobby. Zwei Wochen lang verhandelten Vertreter aus 195 Ländern die Rettung des Planeten, einmal mehr, zum 17. Mal seit der ersten Konferenz im Jahr 1992. Die Erwartungen sind gering, trotz alarmierender Zahlen: Setzen sich die derzeitigen Trends fort, prognostiziert die Internationale Energieagentur einen Temperaturanstieg bis Ende des Jahrhunderts von bis zu sechs Grad Celsius. Ein Horrorszenario, das Milliarden Menschen die Lebensgrundlage entziehen würde.

Für die Umsetzung des Ziels von maximal zwei Grad Anstieg bedarf es einer zweiten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Abkommens. Die erste, in der sich 37 Industrienationen zu einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen um durchschnittlich fünf Prozent gegenüber dem Jahr 1990 verpflichteten, läuft in einem Jahr aus. China drängt auf eine Verlängerung, beharrt aber weiterhin darauf, keine bindenden Klimaschutzmaßnahmen ergreifen zu müssen. Schon das verklausulierte Angebot, bei einer Fortführung des Abkommens und zahlreichen anderen Bedingungen ab dem Jahr 2020 verbindliche Ziele auch nur zu erwägen, wurde als erster Erfolg der Konferenz gewertet.

Doch Japan, Kanada und Russland haben bereits ihren Ausstieg aus dem Kyoto-Abkommen erklärt, eine Verlängerung würde nur noch 15 Prozent der globalen CO2-Emissionen umfassen. Und so lässt sich Weltpolitik einmal mehr auf beinahe kindliche Logik reduzieren: Was der da drüben nicht muss, das muss ich schon gar nicht. Schließlich drücken sich nicht nur China, Brasilien und besonders vehement Indien um verbindliche Zusagen, sondern auch die USA. Eine Pattsituation, an der besonders Klimapolitiker aus der Europäischen Union verzweifeln, die an ihrem Reduktionsziel von 20 Prozent festhält – unabhängig von der Fortsetzung des Kyoto-Abkommens. „Die Schwellenländer müssen mit ins Boot, und natürlich auch die USA“, forderte der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), der am Montag in Durban eingetroffen ist.

Das ist derzeit eine Utopie. Seit dem kolossalen Scheitern von Kopenhagen 2009 agieren die Akteure gemäß der Devise: Kleinere Ziele bedeuten kleineres Scheitern. Und so wird man heute wohl neben Absichtserklärungen für das 18. Gipfeltreffen lediglich Fortschritte bei der Finanzierung des Grünen Klimafonds vermelden, mit dem Entwicklungsländer die Auswirkungen des Klimawandels mildern sollen. Einigen sich die Minister, könnte schon bald Soforthilfe gestartet werden. Im Jahr 2020 soll der Fonds 100 Milliarden Dollar schwer sein.

Schließlich muss der Eindruck vermieden werden, in Durban handele es sich um nicht mehr als einen Schaukampf von Politik und Industrie. Schon am Flughafen begrüßt ein gewaltiges Plakat des Bergbau-Konzerns Anglo American, dessen Kohlekraftwerke dazu beitragen, dass Südafrika vergleichsweise kleine Volkswirtschaft der dreizehntgrößte Kohlendioxidproduzent der Welt ist. Man stehe für „eine substanzielle Zukunft“ ein, steht dort geschrieben. Autokonzerne präsentieren Elektroautos, und im Kongresszentrum wird das Essen mit biologisch abbaubarem Einmalbesteck serviert. Ach ja, die Wasserspender auf dem Gelände sind mit Leitungswasser gefüllt. So können die Plastikbehälter wiederverwertet werden.

Das macht Sinn, finden alle – für wegweisende Entscheidungen aber scheinen die Fronten zwischen Industrie- und Schwellenländer zu verhärtet. Schon nach dem Einlass zum Kongresszentrum trennen sich die Wege der teilnehmenden Nationen. China, die Gruppe der G77-Entwicklungsländer und mehrere afrikanische Länder haben ihre Büros im sonnendurchfluteten ersten Stock mit Blick auf wunderschöne Gärten. Die deutsche Delegation muss dagegen zusammen mit den Vertretern der EU, den USA und Kanada mit der Rolltreppe in die Tiefgarage fahren, wo sie von dünnen Trennwänden getrennt ihre Laptops aufgebaut haben – inmitten einer fensterlosen Betonlandschaft, was durchaus als kleiner symbolischer Gruß des Gastgeber Südafrikas an die Industrienationen zu verstehen ist.

Wer einige Tage den Verhandlungsmarathon beobachtet hat, der versteht, warum viele Bürger den Glauben an einen Erfolg der Klimapolitik verloren haben. Am Wochenende gingen in Durban rund 20.000 Demonstranten auf die Straße, um Druck auf die Politik auszuüben. Es war einer der größten Proteste in Südafrika seit Jahren. Die Menschen spüren, dass nur noch wenig Zeit bleibt und sehnen sich nach klaren Entscheidungen.

Im Kongresszentrum aber wird abendfüllend darüber debattiert, ob ein Papier nun mit oder ohne „Klammertexte“ (Texte mit weiterem Diskussionsbedarf) an die nächste Verhandlungsebene weitergereicht wird. In dieser Woche diskutieren die Teilnehmerstaaten zudem über ein Dokument mit verschiedenen Optionen für die offenen Fragen, wie der völkerrechtlichen Verbindlichkeit eines neuen Abkommens. Dabei wird es am Ende dann doch voraussichtlich bei einem schnöden „No decision“ bleiben. Keine Einigung. Die Spielregeln internationaler Politik passen nicht zur Dringlichkeit der Angelegenheit – aber es gibt keine anderen.

Zu diesen Regeln gehört auch der zunehmende Einfluss der Lobbyisten. „Wer hält uns zurück?“ fragte die Umweltschutzorganisation Greenpeace in einem zu Beginn der Konferenz veröffentlichten Bericht. Das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls im Jahr 2005 als erstes rechtlich bindende Abkommen zum Klimaschutz hat die fossile Energieindustrie alarmiert. Im Jahr 2008 waren allein in den USA am Senat 2340 Industrielobbyisten für Umweltpolitik akkreditiert – eine Steigerung um 300 Prozent innerhalb von fünf Jahren. Es lässt sich erahnen, warum die Position vieler Nationen in Durban wie in Stein gemeißelt zu sein scheint.

Die Opfer des Klimawandels treten in Durban dagegen oft ohne Anzug und Krawatte auf. Manchmal sogar barfuss. In traditionelle orangefarbene Gewänder gehüllt sitzt Shri Shri Soham Baba auf einem Sofa vor einem Konferenzsaal. Der spirituelle Führer, der im Himalaya in Höhlen lebt, hat drei Plastikdosen mit selbst zubereitetem Essen ausgebreitet. Es ist ein seltsamer Anblick der Ruhe inmitten der Umweltschützer, die mit ihren Laptops bewaffnet von Veranstaltung zu Veranstaltung eilen.

„Ich will den Entscheidungsträgern der Welt von meiner Erfahrung berichten“, sagt er, „in den vergangenen 22 Jahren bin ich Zeuge von vielen Veränderungen des Ökosystems im Himalaya geworden. Die Gletscher schmelzen, die Vögel fliegen nicht mehr und die Pflanzen wachsen nicht mehr.“ Dann bittet eine Reporterin des Fernseh-Senders Al Jazeera zum Interview. Umweltorganisationen haben längst gelernt, dass sie ihre Botschaften medial geeignet verbreiten müssen.

Ob seine Heiligkeit wirklichen Einfluss auf die Beschlüsse hat, darf bezweifelt werden. Aber man glaubt den meisten Delegierten, dass sie sich in den 40 Sälen aufrichtig darum bemühen, wenigstens den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden. Doch es gibt auch Veranstaltungen wie jene vor zehn Tagen mit dem Titel: „Informelles Treffen der G77-Staaten zur Erarbeitung einer gemeinsamen Verhandlungsposition“.

Der Vorsitzende begrüßt die rund 30 Delegierten, verteilt zwei Seiten Papier und fragt: „Wer möchte etwas sagen?“ Stille. Auch die Beobachter der Zivilgesellschaft dürften gerne etwas sagen. Doch weiter nichts als Stille. „Dann erlaube ich mir, wenn es akzeptabel ist, das Treffen zu beenden.“ Die Vertreter aus Südafrika und Pakistan merken jetzt doch noch an, wie wichtig es sei, geschlossen aufzutreten. Dann ist die Ideensammlung beendet.

 

Erschienen in Die Welt, 8. Dezember 2011