18.12.2018

Afrikas Schuldenkrise 2.0

Sechs afrikanische Länder sind bereits in Zahlungsnöten, neun weitere stehen kurz davor

Der Brief, überschrieben mit der Referenz „MC/19/3“, stellt ein Novum in den chinesisch-afrikanischen Beziehungen dar. In nüchternem Ton erklärt Sierra Leones Luftfahrt-Minister Kabineh Kallon den zuständigen Mitarbeitern, man habe „nach sorgfältiger Prüfung“ beschlossen, vom eigentlich bereits beschlossenen Bau eines neuen Flughafens abzusehen. China hatte dafür einen Kredit und Bauleistungen in Höhe von umgerechnet 318 Millionen Dollar zugesagt. Schon der bestehende Flughafen sei „in hohem Maße unausgelastet“, ein Neubau sei unökonomisch, so der Minister. „Ich habe das Recht, die beste Entscheidung für das Land zu treffen“, sagte Kallon der „BBC“.

China versuchte den Vorfall umgehend herunterzuspielen. Man sei lediglich in der Planungsphase gewesen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums, wie bei jeder Aktivität in Afrika strebe man in der Zusammenarbeit mit Sierra Leone „eine Win-Win-Kooperation“ an. Man solle doch bitte dieses spezielle Projekt nun nicht zum „Indikator für Probleme zwischen den Regierungen Chinas und Sierra Leones aufblasen“.

Doch es ist das erste Mal, dass ein afrikanisches Land einen bereits verkündeten Deal dieser Dimension platzen lässt. Der Vorfall spiegelt eine erste, längst überfällige Skepsis gegenüber den oft weitgehend bedingungslosen Krediten der asiatischen Weltmacht wider. Der Internationale Währungsfonds (IMF) listet derzeit mit Tschad, Mosambik, São Tomé und Príncipe, Südsudan, Sudan und Simbabwe sechs afrikanische Länder in finanzieller Notlage („Debt Distress“), neun weitere stehen kurz davor. Seit Ende des Jahres 2017 warnt der IMF vermehrt vor den wachsenden Schulden in Afrika.

Innerhalb der vergangenen beiden Jahre, so rechnete die britische Aktivistengruppe „Jubilee Debt Coalition“kürzlich vor, haben sich die Schuldenrückzahlungen afrikanischer Regierungen verdoppelt. Waren im Jahr 2015 dafür durchschnittlich noch 5,9 Prozent des Haushaltsbudgets fällig, so sei dieser Betrag im Jahr 2017 auf 11,8 Prozent gestiegen. 32 Prozent des Kreditvolumens falle demnach auf den privaten Sektor. China sei für 20 Prozent verantwortlich, damit sei seine „relative Bedeutung geringer als oft behauptet“.

Anders als die meisten westlichen Länder und Institutionen übermittelt China seine vergebenen Kredite nicht den gängigen Meldesystemen, wie das „OECD’s Creditor Reporting System“ oder „International Aid Transparency Initiative“. Hinzu kommt, dass das Finanzierungssystem aus einem komplizierten Netz aus Banken, Firmen und Subunternehmen besteht. So basieren die Schätzungen auf einem kleinteiligen Puzzle-Verfahren, zusammengesetzt auf Anfragen an afrikanische Finanzministerien, Forschungen und Medienangaben. Die amerikanische „Johns Hopkins Universität“ hat recherchiert, dass China zwischen den Jahren 2000 und 2017 Kredite in Höhe von 136 Milliarden Dollar vergeben hat.

Die Gründe für die rasant gestiegenen Schulden Afrikas liegen auf der Hand. Die meisten afrikanischen Volkswirtschaften sind noch immer vor allem von Rohstoffexporten abhängig. Während nach dem Boomjahr 2005 bis 2007 die Preise sanken und damit die wichtigste Devisenquelle litt, nahmen afrikanische Länder zeitgleich zunehmend Schulden auf. Dass der Dollar im Vergleich zu den abgewerteten eigenen Währungen stärker wurde, verschärfte das Defizit. Die Investitionen in die Infrastruktur erwirtschafteten derweil nicht den kalkulierten Aufschwung – manchmal, weil sich ein Effekt nur langfristig einstellt. Manchmal aber auch, weil die Projekte längst nicht immer sinnvoll sind. So wie der Flughafen in Sierra Leone.

Han Hongmei vom „China-Africa Fund for Industrial Cooperation“ streitet die Verantwortung seines Landes an der Lage ab. „Das stimmt absolut nicht mit den Fakten überein und gibt einen falschen Eindruck von dem, was wir tun“, sagte Han gegenüber der Nachrichtenseite „ChinaDaily“. „Die Schulden afrikanischer Länder wurden über einen langen Zeitraum angesammelt. China ist nicht der Hauptschuldner Afrikas.“

Tatsächlich sind weiterhin erhebliche Schulden gegenüber der Weltbank und dem IMF fällig. Es spielt auch eine Rolle, dass mehr als ein Dutzend afrikanischer Länder Eurobonds auflegten und damit Verbindlichkeit in Höhe von mehr als 50 Milliarden Dollar aufnahmen. Nach dem im Jahr 2005 beschlossenen Schuldenerlass durch die G8-Staaten für 18 hoch verschuldete Entwicklungsländer wurde Afrika auf einen Schlag vermehrt für profitgierige Investoren der Privatwirtschaft interessant. In Kombination mit bisweilen mäßiger Regierungsführung bei den Empfängern ist das keine gute Kombination.

„Es ist schlicht ein Wahnsinn, wie viel Schulden einige Länder in kürzester Zeit in Relation zu ihrer Wirtschaftskraft angehäuft haben“, sagt Bernhard Herz, Professor für Internationale Wirtschaft an der Universität Bayreuth, „noch irrer ist, dass sich jemand findet, der Geld für derartige Anleihen gibt.“ Offenbar sei damit die Hoffnung verknüpft, dass internationale Finanzinstitutionen bei Staatspleiten einspringen. Herz geht davon aus, dass der IMF Rettungspakete schnüren werde, allerdings nur unter der Bedingung eines strengen Schuldenschnitts. Nur dann könne man von einem Neustart reden.

„Ich hätte von IMF und Weltbank erwartet, dass sie früher auf die Gefahren einer neuen Schuldenkrise hinweist“, sagt Christine Hackenesch, Forscherin am „Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE)“ in Bonn, „die Diskussion um die hohe Neuverschuldung durch Chinas Kredite wird in Fachkreisen seit Anfang der 2010er Jahre geführt.“ Man müsse gerade in kleinen Volkswirtschaft die Frage nach der Nachhaltigkeit von Projekten stellen, die Hunderte Millionen Dollar kosten.

Hackenesch sieht „Anlass zur Sorge“, allerdings nicht zur Panik. „Wir sind längst nicht an einem vergleichbaren Punkt wie vor dem Schuldenerlass 2005“, so die Wissenschaftlerin. Bei den Ländern in finanzieller Notlage handele es sich vor allem um kleinere Volkswirtschaften, zudem sei bei vielen Projekten der Telekommunikation und dem Energiesektor geplant, dass sie bald zusätzliche Einnahmen generieren. „Bedrohlich würde die Lage, wenn große Volkswirtschaften wie Nigeria, Angola oder Südafrika in Zahlungsnot geraten.“ 

Immer offensichtlicher wird derweil, dass auch die vermeintlich großzügige Afrika-Strategie Chinas längst nicht immer die versprochenen Gewinner auf beiden Seiten hervorbringt. Die unbürokratischen Abkommen, mit denen der Bau von Straßen, Flughäfen, Eisenbahnstrecken, Dämme und andere Infrastrukturprojekte vereinbart werden, sind oft notorisch intransparent, die Vereinbarungen für den Fall eines Staatsbankrotts bleiben im Verborgenen. Ein Blick zum klammen asiatischen Inselstaat Sri Lanka offenbart, dass sie knallhart sind. China hat dort mit einem Pachtvertrag für 99 Jahre die Kontrolle über einen Hafen übernommen.

Ähnliche Sorgen gibt es zunehmend in Afrika, wo Länder wie Angola ihre Schulden längst mit einem erheblichen Anteil ihrer Öl-Förderung zurückzahlen müssen – 90 Prozent der Auslandsschulden fallen hier auf China. Die angesehene Zeitschrift „Africa Confidential“ berichtete auf seinem Onlineportal, dass China gegenüber dem hochverschuldeten Sambia die Übernahme des Internationalen Flughafens der Hauptstadt Lusaka sowie des staatlichen Stromversorgers vorgeschlagen habe. Sambias und Chinas Regierungen wiesen diese Darstellung vehement zurück.

Wenig vertrauensfördernd erweist sich dabei jedoch, dass in Sambia britische Hilfsgelder in Millionenhöhe veruntreut wurden. Die Nachrichtenagentur „AFP“ berichtete zudem, dass der IMF Zahlungen über einen Milliardenkredit vertagt hat, weil die Finanzinstitution befürchtet habe, der Schuldenstand des Landes sei höher als die offiziell vermeldeten 10,6 Milliarden Dollar. Im Jahr 2016 gab Mosambik zu, Schuldenstände in Milliardenhöhe verborgen zu haben.

Unübersehbar ist in Ländern wie Sambia allerdings in diesen Tagen eine ausgeprägte China-Hörigkeit. Im September wurde dort dem kenianischen Wissenschaftler Patrick Lumumba die Einreise verweigert, er war von einer Universität für eine Lesung zu den chinesisch-afrikanischen Beziehungen eingeladen worden. Ein Regierungssprecher erklärte das mit „Sicherheitserwägungen“. Das Staatsfernsehen berichtet über derartige Vorfälle zurückhaltend, es gehört zu 60 Prozent chinesischen Firmen.

Investitionen aus Fernost in den afrikanischen Mediensektor gab es seit dem Jahr 1999 auffällig oft. Damals begann die Weltmacht mit ihrer „Going out“-Politik, die vermehrten Meinungseinfluss in Afrika vorsah. Dazu zählt der Ausbau der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua und die Vermarktung des TV-Netzwerks „StarTimes“ in mehr als 30 Ländern, aber auch Beteiligungen an einheimischen Konzernen. In einer Zeitung der südafrikanischen „Independent Media“-Gruppe, die zu 20 Prozent chinesischen Firmen gehört, wurde die Kolumne des bekannten Afrika-Experten Azad Essa umgehend eingestellt, nachdem er die Unterdrückung der Uiguren im chinesischen Gebiet Xinjiang kritisiert hatte.

Mit Sorge beobachtet der Westen auch die wachsenden Schulden im strategisch wichtigen Djibouti an der Ostküste. Seit dem Jahr 2017 hat China hier seine einzige im Ausland gelegene Militärbasis. Djibouti beherbergt allerdings auch Armee-Stützpunkte der USA, Frankreich, Italien und Japan. Sollte China dank der Schulden Vorteile bei der Nutzung wichtiger Infrastruktur des Landes bekommen, wäre Konfliktstoff vorprogrammiert.

Vorerst bemüht sich China, weiter das Bild einer Afrika-Politik auf Augenhöhe zu bewahren. In Peking registrieren sie sehr wohl, dass die große Euphorie in Afrika einen Dämpfer erlitten hat, spätestens seit Kenia ein Freihandelsabkommen mit China mit Verweis auf das ohnehin schon gewaltige Handelsdefizit ablehnte. Der Kontinent ist zum Beispiel bei Abstimmungen der UN-Generalversammlung von zu großer strategischer Bedeutung, als dass man allzu früh mit der Keule Schulden eintreiben würde.

Die letzte Vollversammlung fand übrigens erst im September statt. 27 afrikanische Staatsoberhäupter nahmen teil. Zwei Wochen vorher, bei einem großen China-Afrika-Gipfel in Peking, waren es mit 51 fast doppelt so viele. Dort sicherte China neue Kredite in Höhe von 60 Milliarden Dollar zu.