26.11.2012

Letzte Ölung für Ogoniland

Vier nigerianische Bauern haben den Öl-Konzern Shell erstmals wegen der Schäden im Nigerdelta vor ein Gericht in Europa gezerrt

Die Sümpfe im nigerianischen Ogoniland sind ein Meer aus Öl. Wer mit einem Boot über die verschmutzten Flussausläufer fährt, die ölverkrusteten Mangrovenbäume am Ufer sieht, seine Hände in die Flüssigkeit mit der Konsistenz alten Motoröls hält, der fühlt sich an Endzeitszenarien aus Hollywood-Filmen erinnert. Eindrücke, die zu grausam sind, als dass man sie für Realität halten könnten. Still ist es in dieser Ge-gend – und diese Ruhe ist vielleicht das Erschreckendste. Stellt man den Motor ab, hört man nahezu nichts. Keine Vögel. Die Gräser sind zu verklebt, um zu rascheln. Das Wasser zu zähflüssig, um zu plätschern.

Seit Jahrzehnten wird darüber gestritten, wer für die enormen Umweltschäden im Nigerdelta, zu dem das Ogoniland gehört, verantwortlich ist – der nigerianische Staat oder internationale Unternehmen. Der niederländische Konzern Royal Dutch Shell plc entdeckte in dem drittgrößten Feuchtgebiet der Welt vor über einem halben Jahr-hundert Öl, es wurde zu einem der wichtigsten Produktionsstandorte. Inzwischen macht Nigeria nur noch zehn Prozent der weltweiten Förderung des Unternehmens aus, doch über die Hälfte der weltweiten, von Shell-Anlagen verursachten Umwelt-verschmutzungen passieren im Nigerdelta.

Vier Farmer und Fischer aus dem Ogoniland haben nun mit der Unterstützung der Umweltorganisation Friends of the Earth den Konzern vor das Zivilgericht in Den Haag gezerrt. Vier Jahre lang hatte Shell versucht, den Prozess in den Niederlanden zu verhindern, mit der Begründung, dass die zuständige Tochterfirma Shell Petro-leum Development Co (SPDC) ihren Sitz in Nigeria habe. Das Gericht folgte aber schließlich der Argumentation der Kläger, der zu Folge die strategischen Entschei-dungen für Nigeria im Hauptquartier getroffen würden. Das Misstrauen in die nigeria-nische Justiz, wo weitere Prozesse gegen Öl-Firmen laufen, ist groß. Nach dortigem Recht müssen Firmen nicht für Entschädigungszahlungen für Schäden aufkommen, die durch kriminelle Aktivitäten entstanden sind.

Das Gericht in den Niederlanden muss nun entscheiden, ob den Bauern eine Ent-schädigungszahlung für drei Unfälle an Öl-Leitungen in den Jahren 2004, 2005 und 2007 zusteht. Die Kläger sehen zudem die Pflicht des Konzerns nicht erfüllt, die ent-standenen Umweltschäden zu beseitigen. Nach Angaben von Friends of the Earth ist es das erste Mal, dass ein Großkonzern vor einem europäischen Gericht erscheinen muss, um sich für Umweltschäden in einem Entwicklungsland zu verantworten. Das werde hoffentlich für einen Präzedenzfall sorgen und „den Wirtschaftsverbrechen von Öl-Giganten wie Shell in Nigeria und überall auf der Welt ein Ende setzen“, so die Organisation.

Eric Dooh ist einer der Kläger. Nachdem aus Shell-Rohren in seinem Dorf Goi Öl ausgetreten sei, hätten die Menschen wegziehen müssen, sagte er am Donnerstag gegenüber Journalisten vor dem Gerichtsgebäude in Den Haag. Sowohl Fischerei als auch Landwirtschaft seien zerstört worden. „Ich erwarte heute Gerechtigkeit. Ich erwarte von den Richtern, dass sie unsere Wirtschaft schützen und Shell dazu zwin-gen, internationale Standards in Nigeria zu berücksichtigen.“

Shell aber behauptet, dass der Unfall nicht auf die Korrosion der Infrastruktur, sondern auf das Werk von Öl-Dieben zurück zu führen sei. „Die wahre Tragödie des Nigerdeltas sind die weit verbreiteten und anhaltenden kriminellen Aktivitäten, wie Sabotage, Diebstahl und das Betreiben von illegalen Förderanlagen. Sie sind für die große Mehrheit der Unfälle verantwortlich“, sagte Shell-Sprecher Jonathan French. Dies sei das Problem, dem alle Beteiligten „mit einem Interesse an Nigerias Zukunft“ ihre Bemühungen widmen sollten. Zudem habe die Tochterfirma in Nigeria die Schä-den der drei vor Gericht erwähnten Leitungen zur Zufriedenheit der örtlichen Behör-den beseitigt.

Das bestreiten die Kläger. Der Schaden sei so nachhaltig gewesen, dass er kei-neswegs behoben sei, zudem sei zu spät gehandelt worden. „Shell hat nicht genug getan, um den Auslauf des Öls zu verhindern“, sagte der Anwalt der Kläger, Channa Samkalden, „der Konzern hat nicht als verantwortungsvolle Öl-Firma gehandelt.“ Der Schaden sei nicht auf Verbrechen, sondern auf den erbärmlichen Zustand der Pipeli-nes zurückzuführen.

Kritik an dem Unternehmen gibt es auch von unabhängiger Seite. Im vergange-nen Jahr veröffentlichten die Vereinten Nation einen Bericht, in dem sie die Verant-wortung für die Öl-Verschmutzungen in der Region Ogoniland der nigerianischen Regierung und großen Öl-Firmen zuwies – mit besonderer Betonung auf Shell.

In einer Region in der Nähe einer Pipeline wurde demnach im Trinkwasser die krebserregende Substanz Benzol in einer Konzentration festgestellt, die 900 Mal hö-her war als der in den Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation zulässige Maxi-malwert. Dem Report zufolge würde eine Beseitigung der Schäden mindestens 25 Jahre lang dauern und über 700 Millionen Euro kosten.

Die Richter müssen eine umstrittene Frage beantworten: Inwieweit kann ein Kon-zern für Schäden verantwortlich gemacht werden, die auch auf die Schwäche des Staates zurückzuführen sind? Nigeria gehört zu den zehn größten Öl-Produzenten der Welt und kassiert von Konzernen wie Shell ein Vermögen an Steuern, leidet aber unter Korruption auf allen Regierungsebenen. Durch die Konzentration auf das wenig Beschäftigung generierende Öl-Geschäft wurden arbeitsintensive Wirtschaftsberei-che wie das verarbeitende Gewerbe oder die Landwirtschaft vernachlässigt. Weil auch die Bevölkerung so schnell wie in kaum einem anderen Land wächst, haben sich die Lebensumstände vieler Bürger eher verschlechtert als verbessert.

Ein Urteil wird frühestens am Ende des Jahres erwartet. Bis sich die Situation im Nigerdelta verbessern, wird aber unabhängig vom Urteil wohl weit mehr Zeit verbo-ten. Die Lebenserwartung liegt mehrere Jahre unter dem landesweiten Durchschnitt. Die Bewohner hier sagen, ihnen sei selbst die Ruhe der Nacht genommen worden. Trotz Verboten wird in Nigeria noch immer das mit dem Öl aus der Erde gepumpte Gas abgebrannt, was zu massiven Atemwegsverletzungen der Bewohner führt. Das Feuer erhellt die Gegend rund um die Uhr.